Carbon Management: Neue rechtliche Grundlagen für die Dekarbonisierung der Industrie

CO₂-Emissionen lassen sich nicht in allen Branchen vermeiden. Ob Zement, Stahl, Chemie oder Müllverbrennung: Manche Industrien stoßen an die Grenzen der Vermeidbarkeit.

Genau hier setzt Carbon Management an. Dr. Jenny Mehlitz und Dr. Arne Gniechwitz von GSK Stockmann beleuchten in ihrem aktuellen Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, welche Chancen und Herausforderungen das geänderte Kohlendioxid-Speicherung-und-Transportgesetz (KSpTG) mit sich bringt.

Was ist neu?

• Abscheidung, Transport, Speicherung und Nutzung von CO₂ sind in Deutschland erstmals in industriellem Maßstab erlaubt.
• Unternehmen können CO₂ dauerhaft geologisch speichern (CCS) oder weiterverwerten (CCU).
• Speicher sind auch an Land möglich, sofern sich das jeweilige Bundesland dafür entscheidet.
• Verfahrenserleichterungen, insbesondere bei Planfeststellungsverfahren, beschleunigen die Umsetzung.

Doch reichen die Gesetze allein aus?

Klar ist: Ohne privatwirtschaftliche Investitionen wird es nicht gehen. Öffentliche Förderung kann helfen, doch das EU-Beihilfenrecht setzt enge Grenzen. Die regulatorische Basis steht. Jetzt kommt es darauf an, die richtigen Rahmenbedingungen für Investitionen zu setzen und Europa im globalen Wettbewerb zu positionieren.