Die sicherheitspolitische Lage stellt Deutschland vor eine zentrale Aufgabe: Die Verteidigungsfähigkeit muss nachhaltig gestärkt und Investitionen müssen schneller umgesetzt werden. Dr. Jenny Mehlitz, Dr. Thomas Derlin und Dr. Wolfgang Würfel, Rechtsanwältin und Rechtsanwälte bei der Wirtschaftskanzlei GSK Stockmann, ordnen in ihrem Artikel in der JUVE ein, welche rechtlichen Rahmenbedingungen Deutschland jetzt braucht.
Im Fokus stehen dabei drei zentrale Hebel:
- Vergaberechtliche Beschleunigung: Das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz soll Beschaffungsprozesse effizienter machen. Entscheidend bleibt die praktische Umsetzung.
- Planungsrechtliche Erleichterungen: Neue bauplanungsrechtliche Privilegierungen für Verteidigungsvorhaben können beschleunigen, greifen aber oft noch zu kurz.
- Europarechtlichen Absicherung: Nationale Vereinfachungen stoßen an Grenzen, wenn Vorgaben nicht angepasst werden. Echte Beschleunigung braucht europarechtliche Flankierung.
Für einen echten Fähigkeitenzuwachs braucht es nicht nur finanzielle Mittel, sondern vor allem Verfahren, die Investitionen tatsächlich schneller ermöglichen.
In dem Artikel in der JUVE erfahren Sie, warum rechtliche Beschleunigung jetzt ein entscheidender Faktor für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands ist.
